AGB´s

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Gültig zwischen Dr. Michael Egger und Kunden bzw. Auftragsgeber

Mag. Dr. Michael Egger

Zanklstraße 67

8051 Graz

Email: michael.egger@erfolgszeiten.at

Tel. Nr. +43(0)650 2288742

 

1. Vertragsabschluss

1.1 Dr. Michael Egger erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen ihm und dem Kunden (Auftraggeber), selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von ihm schriftlich bestätigt werden.

1.3 Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht die Unternehmensberatung ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch Dr. Michael Egger bedarf es nicht.

1.4 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

1.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.6 Die Angebote von Dr. Michael Egger sind freibleibend und unverbindlich.

 

2. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Vertrag oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch Dr. Michael Egger, sowie den allfälligen Angebotsunterlagen. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Dr. Michael Egger. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit durch Dr. Michael Egger.

3.2 Alle Leistungen von Dr. Michael Egger sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben.

3.3 Der Kunde wird von Dr. Michael Egger zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Unternehmensberatung wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

 

3. Termine

3.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von Dr. Michael Egger schriftlich zu bestätigen.

3.2 Verzögert sich die Leistung von Dr. Michael Egger aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Unternehmensberatung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3.3 Befindet sich Dr. Michael Egger in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Unternehmensberatung schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

4 Vorzeitige Auflösung

4.1 Dr. Michael Egger ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird; b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt. c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Unternehmensberatung weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Unternehmensberatung eine taugliche Sicherheit leistet.

4.2 Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Unternehmensberatung fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

 

5. Honorar

5.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von Dr. Michael Egger für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Er ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen und das Honorar in Raten zu verrechnen. Ab einem Auftragsvolumen mit einem (jährlichen) Budget von € 5000 oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist Dr. Michael Egger berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.

5.2 Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die Unternehmensberatung für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.

5.3 Alle Leistungen von Dr. Michael Egger, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle von Dr. Michael Egger erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

5.4 Kostenvoranschläge von Dr. Michael Egger  sind unverbindlich.

5.5 Für alle Arbeiten von Dr. Michael Egger, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der Unternehmensberatung das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Unternehmensberatung zurückzustellen.

5.6. Für jegliche Fahrkosten werden 0,42 Cent Kilometergeld gesondert berechnet.

5.7 Bei Workshops, Seminaren und Vorträgen gilt bei Storno durch den Teilnehmer bis 4 Wochen vor Seminarbeginn 50 %, danach 100 % der Seminargebühr an. Bei wichtigen Gründen kann vom Auftragnehmer eine Veranstaltung abgesagt werden. Dies sind höhere Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen vom Vortragenden nicht zu vertretende Umstände. Dabei wird die Honorarnote zurückbezahlt, wobei ein Alternativtermin vereinbart werden kann.

 

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

6.1 Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen.

6.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Unternehmensberatung die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

6.3 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann Dr. Michael Egger sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

6.4 Weiters ist Dr. Michael Egger nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

6.5 Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich Dr. Michael Egger für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

6.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Unternehmensberatung aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der Unternehmensberatung schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 

7. Eigentumsrecht und Urheberrecht

7.1 Alle Leistungen der Unternehmensberatung, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Ideen, Konzepte, Seminar- und Vortragsunterlagen), auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von Dr. Michael Egger und können von der Unternehmensberatung jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen der Unternehmensberatung jedoch ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der Unternehmensberatung setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der Unternehmensberatung dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen der Unternehmensberatung, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.

7.2 Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen von Dr. Michael Egger, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Unternehmensberatung und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

7.3 Für die Nutzung von Leistungen von Dr. Michael Egger, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von Dr. Michael Egger erforderlich.

 

8. Kennzeichnung

8.1 Dr. Michael Egger  ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

8.2 Dr. Michael Egger ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

 

9. Haftung und Produkthaftung

9.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Dr. Michael Egger und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung der Unternehmensberatung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

9.2 Jegliche Haftung von Dr. Michael Egger für Ansprüche, die auf Grund der von der Unternehmensberatung erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn Dr. Michael Egger seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet Dr. Michael Egger nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat Dr. Michael Egger diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

 

10. Datenschutz

Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.  Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

 

11. Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Unternehmensberatung und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

12.Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Dr. Michael Egger in Graz. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Dr. Michael Egger die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

12.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen Dr. Michael Egger und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Unternehmensberatung sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist Dr. Michael Egger berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

12.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

Stand 2020